Visafreiheit für Türken: Rückübernahmeabkommen unterzeichnet

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Eine Statue und eine italienische Flagge in Rom - reuters

Türkische und EU-Offizielle haben am heutigen Montag in Ankara das Rückübernahmeabkommen unterzeichnet. Geplant ist, dass die Türkei und die EU im Zuge dieses Abkommens einen Liberalisierungsprozess für Visa einleiten. Mögliches Ziel dieses Prozesses könnte aus Sicht der Türkei der komplette Wegfall der Visapflicht für türkische Bürger sein.

Das Rückübernahmeabkommen verpflichtet die Türkei zur Rückführung illegaler Einwanderer aus Drittstaaten, die über die Türkei nach Europa eingereist waren. Der Visazwang für nach Europa reisende Türken soll in den nächsten drei Jahren wegfallen. Zunächst sollen vor allem Künstler, Unternehmer und Sportler von der Befreiung profitieren.

Die Türkei hatte 2011 das Rückübernahmeabkommen bereits eingeleitet, allerdings noch nicht unterzeichnet – mit der Begründung, dass die EU den türkischen Bürgern gegenüber die Visapolitik erleichtern solle mit dem eventuellen Ziel, den Visazwang komplett aufzuheben. Experten kritisieren das Abkommen als einen zu hohen Preis für die Aufhebung der Visapflicht.

Der italienische Botschafter in der Türkei, Gianpaolo Scarante, wies darauf hin, dass die Europäische Union für einige Balkanländer den Visazwang abgeschafft habe. Daher gäbe es erst recht keinen Grund, warum das nicht auch mit der Türkei funktionieren solle. „Ich bin mir sicher, dass wir nächstes Jahr einen Weg dafür finden werden und dass der Visazwang für die Türkei in kürzester Zeit Vergangenheit sein wird.” Italien sei das erste Land, das das Thema im EU-Rat aufgegriffen habe.

Über die Einwanderung aus der Türkei sagte Scarante: „Wenn wir die wirtschaftliche Lage der Türkei mit jener der EU vergleichen, so fällt auf, dass viele Leute zurück in die Türkei gehen. Dies ein wichtiger Punkt.” 2011 waren etwa 33 000 Menschen (2010 waren es 36 000) mit türkischem Pass, in der Regel türkischstämmige Menschen mit deutschem Hochschulabschluss, in die Türkei ausgewandert.

Bereits unter Berlusconi beste Beziehungen

Der Botschafter betonte, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und Italien eine langjährige Geschichte hätten. „Wenn wir in die Geschichte zurückblicken, sieht man, dass der Handelsverkehr zwischen Istanbul und Italien für viele Jahrhunderte der wichtigste überhaupt war.“

„Das Mittelmeer ist ein wichtiger Ort für Immigration und Wirtschaft, deshalb denke ich, dass wir sehr gut in der Region kooperieren können, gerade in Punkten, an denen sich gemeinsame Interesse überschneiden. Und davon gibt es viele”, so Scarante.

Der Botschafter war vor seiner Tätigkeit in der Türkei als diplomatischer Berater des ehemaligen Premierministers Silvio Berlusconi im Dienst. „Während der Amtszeit Berlusconis war das Verhältnis beider Länder sehr gut, was natürlich für beide sehr hilfreich war. Das Entscheidende war, dass alle Regierungen in Italien die Türkei unterstützt haben.”

Zu einem guten Verhältnis würden auch die gegenseitigen Staatsbesuche beitragen. Zuletzt war bekannt geworden, dass der türkische Präsident Abdullah Gül im kommenden Januar nach Italien reisen will. Auch der italienische Premierminister Enrico Letta, Wirtschaftsminister Fabrizio Saccomanni und Verteidigungsminister Mario Mauro planen Informationen aus Regierungskreisen zufolge, ihrerseits im Laufe der ersten drei Monaten des neuen Jahres die Türkei zu besuchen.